Entstehung des Liberalismus

In der Mitte des 18. Jahrhunderts war der Absolutismus die verbreitetste Staatsform in Europa. Den Kern der politischen, militärischen und teilweise auch kulturellen Elite bildeten das Herrscherhaus, der Adel und hohe Geistlichkeiten. Diese Schichten besaßen zahlreiche historisch gewachsene und rechtlich abgesicherte Privilegien. Dagegen waren die anderen Gruppen des Volkes rechtlich und politisch benachteiligt. Obwohl die Bürger (Handwerker, Kaufleute, Gewerbetreibende) in den Städten zu beträchtlichem Wohlstand gelangten, waren sie politisch jedoch ohne Mitwirkungsrechte im Staatsganzen und waren außerdem noch wirtschaftlichen Behinderungen von Seiten der Obrigkeit ausgesetzt.

Gegen dieses absolutistische Herrschaftssystem entstand im 18. Jahrhundert eine allgemeine geistig-politische Bewegung, welche die Grundlagen der bisherigen Gesellschaftsverfassung gänzlich ablehnte. Die ideologische Grundlage für ein neues Staats- und Gesellschaftssystem war der Liberalismus. Die Bannerträger der neuen Ideen wurde das Bürgertum und mit ihm geistig und politisch verbundene Denker. Der Liberalismus wurde philosophisch durch neue Denkansätze vorbereitet, die sich mit den Begriffen Rationalismus, Vernunft und Aufklärung kennzeichnen lassen.

Rationalismus

Mit Rationalismus wird die philosophische Bewegung  im 17./18. Jahrhundert bezeichnet, die davon ausging, dass die Welt vernunftgemäß, d.h. Insbesondere logisch-mathematisch, aufgebaut und beim Gebrauch von Vernunft und Verstand in diesem Sinne entwickelt und vervollkommnet werden könne. Die reine (mathematische) Logik spielte dabei noch eine größere Rolle als die sinnlich erfassbare Wirklichkeit. Eine weniger hohe Bedeutung wurde dem Irrationalen, den seelischen und emotionalen Kräften zuerkannt. Begründet wurde der Rationalismus in den philosophischen Texten des französischen Denkers Descartes (1596-1650).

Aufklärung

In der philosophischen Bewegung der Aufklärung während des 18. Jahrhunderts erreichten Rationalismus und Vernunftgedanke ihren Höhepunkt. Der berühmte Satz Kants (1724-1804): ”Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit.” (1784) gibt den Kerngedanken dieses Zeitalters wieder. Durch den Gebrauch der Vernunft wird das Wissen des Menschen entscheidend geprägt. Die Vernunft bildet den allgemeingültigen Maßstab für alle menschlichen Tätigkeiten und Wertvorstellungen. Entsprechend geändert werden muss, was sich rational nicht begründen lässt und was der Vernunft nicht standhält. Kant fasste den Vernunftsgedanken in seinem „Kathegorischen Imperativ” so zusammen: ”Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.” (Kritik der praktischen Vernunft, §7).

In alle Lebensbereiche erstreckte sich der Einfluss aufgeklärten Denkens. Leibniz z.B. versuchte so die Existenz Gottes mit Hilfe der Vernunft zu beweisen. Jedoch konnte die Breite des aufklärerischen Ansatzes bis zum heftigen Kampf gegen die Kirche als einer Institution des Nicht-Vernünftigen, Irrationalen führen. Weil die Wissenschaft das Logische, das Vernünftige verkörperte, wurde sie hoch eingeschätzt. Durch Vernunft und Wissenschaft, so hoffte man, würde es dem Menschen gelingen, sich selbst und die Welt zu verbessern und zu vervollkommnen. In der aufklärerischen Geschichtsauffassung, nach der sich Kulturen, Staats- und Gesellschaftssysteme immer höher entwickeln würden, verbanden sich hier der Glaube an die Vernunft und den Fortschritt.

Die Ideen über das Rechtsleben und die Organisation des Staates wurden durch die Aufklärung beeinflusst. Die besondere Betonung von Naturrechten, die dem Menschen angeboren seien, folgte hieraus. Die Menschenrechte werden als vor- oder überstaatlich betrachtet. Keine Staatsgewalt durfte sie außer Kraft setzen. Mit Hilfe allgemeiner Gesetze, die die Bürger über ihre Vertretungen (Parlamente) verabschiedeten, sollten die Bürger zunächst selbst versuchen, Konflikte durch vertragliche Vereinbarungen zu lösen, um Streitpunkte zwischen den Menschen zu beseitigen. Der Staat sollte durch Polizei und Gerichte nur darüber wachen, dass die Gesetze eingehalten würden. Um einen Machtmissbrauch des Staates zu verhindern und dessen Macht nicht zu groß werden zu lassen, entwickelte Montesquieu (1689-1755) die Lehre von der Gewaltenteilung zwischen (zunächst noch) königlicher Exekutive, bürgerlicher Legislative und der Judikative. Aus diesen Ideen entwickelte sich der „Rechtsstaat”.

Der Gebrauch der Vernunft musste gelernt werden, wenn alle Menschen als frei, gleich und vernunftbegabt verstanden wurden. Dies wurde von nun an die zentrale Aufgabe der Erziehung. Unter dem Einfluss des aufgeklärten Denkens veränderte sich auch das kulturelle Leben. In der bildenden Kunst und der Architektur setzte sich der Klassizismus durch, der antike, bevorzugt griechische Formen nachahmte, um sich den Rationalität und demokratischen Inhalten bestimmten Epochen der Antike auch baulich anzunähern. Der Adel wurde auch in der Literatur durch das Bürgertum verdrängt. In Lehrstücken wie „Nathan der Weise” von Lessing spielte das Vernünftige und die Höherentwicklung der menschlichen Gesellschaft  einzunehmende Rolle. Selbst in der Musik wie z.B. in Beethovens Oper „Fidelio” begann man sich von der höfischen Umklammerung zu lösen.

Die Aufklärung und ihre Ideen bildeten die Grundlage für die besondere Ausformung des Liberalismus im 18./19. Jahrhunderts. Zu den Kernpunkten der Wertvorstellungen dieses klassischen Liberalismus waren die Begriffe Freiheit, Eigentum und Gleichheit geworden.

Freiheit

Grundvoraussetzung um all das zu verwirklichen, was die Aufklärung wollte, war die individuelle Freiheit (libertas) des Menschen. Der Liberalismus erhielt durch diesen zentralen Begriff seinen Namen. Er wurde die geistige Grundströmung, in deren Zentrum die Erringung und Verteidigung der Freiheit des Einzelnen stand. In dieser Phase verstand sich die individuelle Freiheit nie als schrankenlose Freiheit oder als Bindungslosigkeit. Die eigene Freiheit endet dort, wo die Freiheit anderer Bürger beeinträchtigt wird, weil für jeden Bürger Freiheitsrechte gelten sollen. Konflikte würden sich vernunftgemäß lösen lassen, da der einzelne vernunftgemäß handelt. Sollte dies nicht möglich sein, stehen gegebenenfalls vernunftgemäß verabschiedete Gesetze bzw. darauf basierende Gerichtsurteile zur Verfügung. Innerhalb der allgemeingültigen Gesetze, die eine weitere Begrenzung der Freiheit darstellen, soll sich der Einzelne jedoch frei entfalten können und seine eigenen Interessen verfolgen. Dies gilt auf allen Beziehungsebenen, den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen. Zwangsläufig muss ein mehr oder weniger scharfer Wettbewerb von Menschen, Firmen, Gruppen, Verbänden und Parteien entstehen. Dieser Wettbewerb erlangte im ökonomischen und politischen Bereich eine besondere Bedeutung. Er sollte zu einer scharfen Auslese führen, in der sich zum Nutzen aller die besten Produkte, die besten Ideen, die am besten argumentierenden Politiker und Parteien behaupten würden.

Eigentum

Als weiterer zentraler Begriff galt der des individuellen  Eigentums. Um die volle Individualität des Menschen zu entfalten ergänzten sich Freiheit und Eigentum. Der Mensch kann nur auf der Basis von voll verfügbaren Gütern, von Fabriken von Grund und Boden und von geistigem Eigentum frei handeln und in Wettbewerb mit anderen treten. Nur auf den Grundlagen des Privateigentums scheint eine freie Wirtschaft möglich, weil nur dann der einzelne seine individuellen Interessen voll einsetzen würde. Folglich  ist der Schutz des Privateigentums eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Gedacht ist, dass für jeden Menschen das Privateigentum erreichbar ist. Somit steht es nicht im materiellen Widerspruch zur Gleichheitsforderung.

(Rechts-) Gleichheit

Die (Rechts-) Gleichheit  der Menschen ist ein weiterer wichtiger Begriff des klassischen Liberalismus. („Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich”, vgl.Art.3, Abs.1 Grundgesetz der BRD). Alle Menschen sollen die gleichen Möglichkeiten haben, sich entsprechend der eigenen Interessen, Fähigkeiten und Neigungen zu entfalten und dabei mit anderen in Wettbewerb zu treten. Dabei nahm der Liberalismus durchaus unterschiedliche Ergebnisse in Kauf, die im Endeffekt zu großen materiellen Ungleichheiten führen konnten. Ungleichheit zwischen den Menschen wurde tatsächlich durch Freiheit und Rechtsgleichheit produziert. Der Gleichheitsbegriff des klassischen Liberalismus war auf die Rechtsphäre beschränkt, während der Freiheitsbegriff die vorrangige Stellung einnahm.